Petitionen

Bring deine Petitionsidee ein!

Alles zu den Petitionen

Die Petitionen sind seit Anfang an eines der Herzstücke von 12062020. Sie sind fester Bestandteil der Olympia-Vision. Alle Menschen, die den Wunsch haben gemeinsam unsere Zukunft zu gestalten, können ab jetzt auf der Olympia-Petitionsplattform ihre Ideen in Form von Petitionen einbringen. Lasst uns zusammen unsere Zukunft in die Hand nehmen! 

Bitte beachtet, dass sich einzelne Daten und der Prozess aufgrund von der Corona-Pandemie noch ändern können!

Zu den aktuellen Ereignissen rund um die Corona-Pandemie und unseren Planungen dazu informieren wir hier. Noch können wir nicht sagen, ob der 12.06.2020 wie geplant stattfinden kann. In jedem Fall werden wir Ideen für eine lebenswerte Zukunft eine große Bühne geben, denn diese werden dringender gebraucht denn je und eins ist sicher: unsere Vision und Ziele wollen wir weiterhin verfolgen.

Unsere Olympia-Crowd hatte in den letzten Monaten schon viele Hürden gemeistert und wir werden auch diese Hürde meistern!

Jetzt Petitionsvorschläge einreichen

Wie funktioniert der Petitionsprozess?

3/13/2020 - 4/10/2020

Phase 1: Petitionsideen online einreichen

Auf dieser Plattform könnt Ihr Eure Petitionsvorschläge für eine lebenswerte Zukunft einreichen, Euch vernetzen und miteinander diskutieren. Die Vorschläge könnt Ihr in dieser Zeit weiterentwickeln und online bearbeiten.

4/11/2020 - 4/24/2020

Phase 2: Empfehlungen von Expert*innen

4/25/2020 - 5/8/2020

Phase 3: Online abstimmen

5/8/2020 - 5/21/2020

Phase 4: Ausarbeitung der Petitionen

5/22/2020 - 6/5/2020

Phase 5: Prüfung beim Petitionsausschuss

6/5/2020 - 7/3/2020

Phase 6: Petitionen zur Zeichnung online

6/12/2020

Der große Tag – der 12.06.2020

Nach dem 6/12/2020

Es geht weiter

Was für Petitionen sollen das sein? Was sind die Themenbereiche?

Wir wollen vor allem Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit finden. Wir wünschen uns Petitionen, die das große Ganze lösungsorientiert angehen. 

Für die Petitionen haben wir drei Fokusthemen. Petitionen können aber auch zu anderen Themen vorgeschlagen werden.

Klima und Biodiversität – Schutz unseres Lebensraums

Die Klimakrise und der Verlust der Artenvielfalt stellen die größte Gefahr für unsere Existenz dar. Daher müssen wir unsere heutigen Systeme neu denken und an das, was wir heute wissen, anpassen. Es geht nicht um die Verursacher, sondern um konstruktive Lösungen. Wie gestalten wir unsere Gesellschaft und Wirtschaft innerhalb der planetarischen Grenzen neu?

Soziale Gerechtigkeit – Jeder Mensch ist gleich viel wert

Menschen erfahren Ausgrenzung und Diskriminierung aufgrund von Herkunft, sozialem Status, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, körperlicher oder mentaler Versehrtheit oder Beeinträchtigung. Die ökonomische Ungleichheit ist groß. Bildungs- und Gesundheitsgerechtigkeit müssen verbessert werden. Wie schaffen wir zusammen eine sozial nachhaltige und gerechte Zukunft?

Demokratie – Spielregeln für unser Zusammenleben

Für die Herausforderungen, vor denen wir stehen, müssen wir zusammen Lösungen finden. Die heutigen demokratischen Prozesse nehmen die Menschen nur unzureichend mit. Wir brauchen neue demokratische Prozesse – ein Update der Demokratie. Nur so werden Lösungen die notwendige Akzeptanz und Unterstützung bekommen. Wie können wir demokratische Teilhabe neu denken, um unser Zusammenleben gemeinsam zu gestalten?

Andere – Alles, was nicht in die Fokusthemen passt, aber genauso wichtig ist

Es soll die Möglichkeit geben, Petitionsvorschläge einzubringen, die nicht eindeutig einem der drei Fokusthemen zugeordnet werden können.

Was Ihr im Allgemeinen zu Petitionen wissen solltet

Wir beschreiben im Folgenden in erster Linie den Petitionsprozess des Bundestages. Es gibt darüber hinaus in den Bundesländern eigene Petitionsausschüsse mit jeweils abweichenden Verfahren. Außerdem gibt es noch private Petitionsplattformen wie z. B. Change.org, openPetition oder WeAct.

Was ist eine Petition?

Eine Petition ist eine schriftliche Bitte oder Beschwerde eines Einzelnen oder einer Gruppe von Menschen an die für das Thema der Petition zuständigen Stellen oder an das Parlament.

Was darf eine Petition beinhalten?

Je nach Art der Petition dürfen diese persönlichen Bitten bzw. Beschwerden oder auch allgemeine Anliegen (z. B. Klimaschutz) enthalten. Insbesondere öffentliche Petitionen müssen verschiedene Anforderungen erfüllen wie z. B. die Menschenwürde und die Verfassung achten, keine Persönlichkeitsrechte verletzen oder Werbung enthalten.

Wer darf eine Petition einreichen?

Jeder Mensch darf einzeln oder als Gruppe Petitionen an die Volksvertretung - das Parlament - stellen. Das garantiert unser Grundgesetz in Artikel 17.

Wer darf eine Petition mitzeichnen?

Jeder Mensch, der sich auf der Webseite des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages registriert, darf öffentliche Petitionen online mitzeichnen. Die Registrierung läuft über eine E-Mail-Adresse. Mitzeichnen bedeutet nichts anderes, als eine Petition zu unterstützen.

Was passiert mit der Petition nach dem Quorum?

Hat eine Petition das Quorum erreicht - also 50.000 Unterschrift innerhalb von 4 Wochen - findet im Regelfall eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschuss statt. Das bedeutet u. a. die Sitzung kann von Zuhörer*innen besucht werden und wird aufgezeichnet sowie öffentlich übertragen. Außerdem werden die Petent*innen eingeladen und können ihr Anliegen persönlich vortragen. Der Petitionsausschuss formuliert anschließend eine Beschlussempfehlung und reicht diese an den Bundestag weiter. Im Bundestag wird dann über den Beschluss entschieden und der Petent/die Petentin werden schriftlich über den Beschluss informiert. Außerdem kann der Beschluss eine Aussage darüber beinhalten, welche Ebene (z.B. Bundesregierung, Bundesländer, EU) sich im nächsten Schritt mit der Petition befassen soll.

Allen, die mehr über Petitionen wissen möchten, empfehlen wir diese Links:

Bundestag
Mehr Demokratie e.V.
openpetition.de
Petitionen - FAQ

Unsere Expert*innenräte

Damit die Petitionen, die ausgewählt werden, möglichst wirksam sind, arbeiten wir mit thematischen Expert*innenräten zusammen, die aufgrund ihrer wissenschaftlichen und praktischen Expertise einen guten Einblick in die Problemlagen und Lösungsmöglichkeiten unserer Kernthemen haben. Diese begutachten die Petitionsvorschläge und beraten sich darüber. Sie wählen eine Petition pro Fokusthema aus, die in jedem Fall eingereicht wird, und sprechen weitere Empfehlungen aus.

Wer sind unsere Expert*innen?

Expert*innen: Klima und Biodiversität

Maja Göpel

Maja Göpel ist eine Transformationswissenschaftlerin und arbeitet als Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen an einer wichtigen Schnittstelle der Kommunikation wissenschaftlicher Fakten in die Gesellschaft. Ihr gelingt es wie nur wenig anderen, Ängste vor Verzicht und Verboten in positive Narrative von gewonnenen Chancen für die Zukunft zu verwandeln.

Benedikt Bösel

Benedikt Bösel ist Geschäftsführer des regenerativen Landwirtschaftbetriebes Gut&Bösel in Brandenburg. In engem Austausch mit Wissenschaftler*innen und Expert*innen werden dort Wege der Landnutzung entwickelt, die Lebensmittelversorgung, den Erhalt von Biodiversität und Klimaschutz miteinander in Einklang bringen.

Jens Clausen

Jens Clausen ist Experte für Wärme, Energie und Elektromobilität. Aktuell forscht er zu den Klimaschutzpotenzialen der Digitalen Transformation. Er ist Mitgründer des Borderstep Instituts, an dem technische, soziale und institutionelle Innovationen zum Klimaschutz im Fokus stehen.

Stefan Heiland

Stefan Heiland ist Professor an der TU Berlin für Methoden des Planens und Entwerfens für nachhaltige und umweltverträgliche Landnutzung. Im Fokus seiner Forschung stehen insbesondere die aktuelle und künftige Entwicklung von Landschaften vor dem Hintergrund von Klimawandel, Energiewende und gesellschaftlichen Veränderungen in urbanen und ruralen Räumen.

Susanne Winter

Susanne Winter ist Waldökologin und konzentriert sich in ihrer Forschung auf Fragen von wirtschaftlicher Waldnutzung und dem gleichzeitigen Erhalt von Biodiversität. Aktuell nimmt sie bei WWF die globale Situation von Wäldern in den Blick.

Ulrich Petschow

Ulrich Petschow ist Volkswirt und Wissenschaftler am Institut für ökologische Wirtschaftsforschung. Er war an der Fachhochschule für Wirtschaft in Berlin wissenschaftlicher Mitarbeiter und war lange Zeit Forschungsfeldleiter Umweltökonomie und –politik am IÖW. Wichtige Arbeitsfelder waren und sind Biodiversität und Bewertung, Resiliente (Infrastruktur-) Systeme sowie Postwachstum und postwachstumsorientierte Transformationsstrategien.

Expert*innen: Soziale Gerechtigkeit

Josephine Apraku

Josephine Apraku ist Afrikawissenschaftlerin. Sie ist Mitbegründerin des IDB | Institut für diskriminierungsfreie Bildung in Berlin. Seit 2015 ist sie Lehrbeauftragte an der Alice Salomon Hochschule Berlin und seit 2016 Lehrbeauftragte am Zentrum für transdisziplinäre Geschlechterstudien (ZtG) der Humboldt-Universität zu Berlin. Als freie Autorin schreibt sie Kolumnen für das Missy Magazine und Edition F.

Raul Krauthausen

Raul Krauthausen ist Aktivist für Inklusion und Barrierefreiheit. Er hat die Sozialhelden-Initiative mit gegründet und erarbeitet Projekte und mediale Formate, die Menschen mit Behinderungen mehr gesellschaftliche Sichtbarkeit verschaffen und auf barrierefreie Mobilität hin arbeiten.

Claudia Langer

Claudia Langer hat mit utopia.de eine der ersten Informationsplattformen für Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen gegründet und treibt das Thema seit mehr als einem Jahrzehnt aktiv voran. Sie ist Aktivistin für Generationengerechtigkeit und hat die Generationen Stiftung ins Leben gerufen, die sich als Lobby der kommenden Generationen versteht. Sie arbeitet eng mit dem Jugendrat und führenden Wissenschaftlern zusammen.

Kristina Lunz

Kristina Lunz ist Aktivistin gegen Ungerechtigkeit, insbesondere in Fragen von Bildung und Teilhabechancen sowie im Einsatz für Geschlechtergerechtigkeit. Sie hat eine Reihe von Initiativen ins Leben gerufen, die gesellschaftliche Probleme adressieren und zuletzt das Centre for Feminist Foreign Policy mit begründet, dessen Deutschland-Direktorin sie ist.

Margret Rasfeld

Margret Rasfeld ist eine Vorreiterin für ein Bildungswesen, in dem eine wertschätzende Lernkultur gefördert wird, die zu Gemeinsinn, Verantwortung und Kreativität inspiriert und befähigt. Sie hat das Netzwerk Schule im Aufbruch mit gegründet, das sich für eine umfassende Transformation des Lernens zur Potenzialentfaltung von Kindern und Jugendlichen einsetzt.

Helena Steinhaus

Helena Steinhaus ist Gründerin von sanktionsfrei.de und setzt sich mit dem Verein für eine bedingungslose Grundsicherung ein. Aus einem spendenfinanzierten Solidartopf-System können einfach und unbürokratisch Gelder an Hartz-4-Beziehende ausgezahlt werden, die aufgrund von Sanktionen oder anderen Leistungskürzungen in eine finanzielle Notlage geraten sind. Sie ist der Überzeugung, dass ein gerechtes Sozialsystem grundlegend für eine friedliche und demokratische Gesellschaft ist.

Expert*innen: Demokratie

Lukas Beckmann

Lukas Beckmann ist selbständiger Projekteur. Er ist Aufsichtsratsvorsitzender der Correctiv gGmbH und war bis 2017 Vorstand der GLS Bank Stiftung. Er ist u.a. Mitgründer von Mehr Demokratie e.V., den Grünen und der Heinrich-Böll-Stiftung

Brigitte Geißel

Brigitte Geißel ist Professorin für Politikwissenschaft und politische Soziologie und Leiterin der Forschungsstelle ‚Demokratische Innovationen‘ an der Goethe Universität Frankfurt/Main. Sie forscht zur Zukunft der Demokratie zwischen repräsentativen und partizipativen Verfahren. Sie wurde von verschiedenen Institutionen für Ihre Demokratie-Studien ausgezeichnet, z.B. mit einem Senior-Democracy-Fellowship der Harvard University, einem Marie-Curie-Fellowship der Kommission der Europäischen Union und mit einem Senior Fellowship des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs Greifswald.

Patrizia Nanz

Patrizia Nanz ist Wissenschaftliche Direktorin des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) und Professorin für transformative Nachhaltigkeitswissenschaft an der Universität Potsdam sowie Ko-Vorsitzende der Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 der Bundesregierung. Seit über 20 Jahren beschäftigt sie sich mit der Weiterentwicklung der Demokratie, und berät Regierungen in verschiedenen europäischen Ländern. Sie ist Mitgründerin der Wiki-Plattform participedia.net, einer Datenbank für demokratische Innovationen weltweit. (Foto: © Stephan Meyer-Bergfeld)

Paula Peters

Paula Peters ist Vorstandsmitglied und Chief Global Officer der Plattform Change.org, die sie in Deutschland 2012 gründete. Sie verantwortet die globalen Teams der Kampagnenplattform. Unter ihrer Leitung wuchs Change.org in Deutschland in kaum mehr als einem Jahr von 60.000 auf fast 2,5 Millionen Nutzer*innen. Sie hat zahlreiche globale Bewegungen mit aufgebaut, wie z.B. #bringbackourgirls, die Deutschlandweiten Hebammenproteste, die Verbesserung des Stalking Paragraphen, Rezeptfreiheit für Notfallverhütung oder das Manifest "Writers Against Mass Surveillance".

David Stadelmann

David Stadelmann ist Professor für Volkswirtschaftslehre und beschäftigt sich mit politischer Ökonomie, politischer Repräsentation, Demokratie und wirtschaftlicher Entwicklung. Er ist dafür bekannt, systematisch auf gesellschaftliche Zielkonflikte hinzuweisen und Lösungsvorschläge dafür anzubieten. (Foto: © Uni Bayreuth)

*) Wir haben noch einige Expert*innen angefragt, die noch nicht final bestätigt sind. In der nächsten Woche kann also der Kreis unserer Expert*innen noch größer werden.

Deutscher Bundestag: Petitionen: Bitten und Beschwerden an den Bundestag