Infos zu den 12062020-Petitionen
Durch die Corona-Pandemie gerät vieles durcheinander. Unter Aktuelles erfahrt Ihr dazu mehr.
Was wollen wir mit den Petitionen erreichen?
Wir wollen uns am 12.06.2020, aber auch in der Zeit davor und danach, den drängenden Fragen unserer Zeit widmen. Wir wollen einen lösungsorientierten, nach vorne schauenden Diskurs unterstützen. Lösungsideen wollen wir mit Hilfe von Petitionen und der nötigen Anzahl an Unterzeichner*innen am 12.06.2020 direkt in den Bundestag einbringen. Wir wollen Politiker*innen durch die geschaffene Öffentlichkeit auffordern zu handeln.
Wir haben gemeinsam mit unseren Expert*innen eine Policy erarbeitet, in der die grundlegenden Ziele und Werte von 12062020 Olympia dargestellt sind. Dinge, die wir für selbstverständlich halten und für die wir uns einsetzen. Diese Policy gilt für alle, die mitmachen.
Wie wird die Auswahl der Petitionen bestimmt?
Welche Petitionen wir gemeinsam am 12.06.2020 – ggf. virtuell – eine große Bühne bereiten, bestimmen wir zusammen. Jede*r kann Ideen einbringen, mitdiskutieren und sich vernetzen, um zusammen Ideen weiterzudenken. Expert*innen geben dann Empfehlungen für besonders wirksame und erfolgversprechende Vorschläge ab.
Danach wählt jede*r von Euch je drei Petitionen in den Fokusthemen und im Bereich “Andere” aus. Die zwei Vorschläge mit den jeweils meisten Stimmen werden ausgewählt. So werden acht Petitionen bestimmt.
Für die drei Fokusthemen wählen die Expert*innen zusätzlich jeweils eine weitere Petitionen aus. So werden drei weitere Petitionen bestimmt.
Damit haben wir elf Vorschläge, die final ausgearbeitet und beim Bundestag eingereicht werden. Den zeitlichen Ablauf findet Ihr hier.
Nach welchen Kriterien sprechen die Expert*innen Empfehlungen aus?
Die Kriterien der Expert*innen sind:
- Wirksamkeit: Entweder langfristige Wirkung auf den politischen Diskurs oder eine kurzfristige Umsetzung der Lösung ist wahrscheinlich und hätte viel Wirkung
- Kommunizierbarkeit: Der Wirkungsmechanismus der Lösung kann klar kommuniziert werden
- Wissenschaftlichkeit: Inhalte bzw. Argumente sind wissenschaftlich fundiert und nicht dogmatisch
- Keine Nebenwirkungen: Es bestehen keine signifikanten negativen Nebenwirkungen auf eines der 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung der UN
Mehr zu den Expert*innen findet Ihr hier.
Was für Petitionen sollen das sein? Was sind die Themenbereiche?
Wir wollen vor allem Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit finden. Wir wünschen uns Petitionen, die das große Ganze lösungsorientiert angehen.
Für die Petitionen haben wir drei Fokusthemen. Petitionen können aber auch zu anderen Themen vorgeschlagen werden.
- Klima und Biodiversität - Schutz unseres Lebensraums: Die Klimakrise und der Verlust der Artenvielfalt stellen die größte Gefahr für unsere Existenz dar. Daher müssen wir unsere heutigen Systeme neu denken und an das, was wir heute wissen, anpassen. Es geht nicht um die Verursacher*innen, sondern um konstruktive Lösungen. Wie gestalten wir unsere Gesellschaft und Wirtschaft innerhalb der planetarischen Grenzen neu?
- Soziale Gerechtigkeit - Jeder Mensch ist gleich viel wert: Menschen erfahren Ausgrenzung und Diskriminierung aufgrund von Herkunft, sozialem Status, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Identität, Religion, körperlicher oder mentaler Versehrtheit oder Beeinträchtigung. Die ökonomische Ungleichheit ist groß. Bildungs- und Gesundheitsgerechtigkeit müssen verbessert werden. Wie schaffen wir zusammen eine sozial nachhaltige und gerechte Zukunft?
- Demokratie - Spielregeln für unser Zusammenleben: Für die Herausforderungen, vor denen wir stehen, müssen wir zusammen Lösungen finden. Die heutigen demokratischen Prozesse nehmen die Menschen nur unzureichend mit. Wir brauchen neue demokratische Prozesse – ein Update der Demokratie. Nur so werden Lösungen die notwendige Akzeptanz und Unterstützung bekommen. Wie können wir demokratische Teilhabe neu denken, um unser Zusammenleben gemeinsam zu gestalten?
- Andere - Alles, was nicht in die Fokusthemen passt und genauso wichtig ist: Es gibt die Möglichkeit Petitionsvorschläge einzubringen, die nicht eindeutig einem der drei Fokusthemen zugeordnet werden können.
Die Themen können insgesamt nicht isoliert betrachtet werden, jedoch sollen sie unserer Diskussion eine Struktur geben. Manche Vorschläge werden auch mehrere Themen betreffen. Wählt in diesem Fall das Thema, das in Euren Augen am besten zu Eurem Vorschlag passt.
Für alle Petitionsvorschläge gilt, dass sie keine gravierenden Negativwirkungen auf die anderen Fokusthemen oder die 17 Ziele der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung haben dürfen. Außerdem müssen sie auch den übrigen Zielen und Werten für 12062020 Olympia entsprechen.
Wie reiche ich einen Vorschlag ein? Kann ich meinen Vorschlag überarbeiten?
Ihr braucht nur das Formular ausfüllen, das Ihr hier findet. Der Vorschlag wird sofort online gestellt. Ihr könnt ihn bis zum 10.04.2020 überarbeiten und zum Beispiel Verbesserungsvorschläge von Anderen einarbeiten.
Was sind die formalen Anforderungen an eine öffentliche Bundestagspetition?
Eine Online-Petition, die veröffentlicht wird, unterliegt gewissen Regeln. Sie muss zum Beispiel
- von allgemeinem Interesse,
- frei von persönlichen Bezügen,
- und knapp und allgemein verständlich formuliert sein.
Die Forderung muss in den Zuständigkeitsbereich des Bundestages fallen. Es darf sich somit nicht um eine Bitte handeln, deren Erfüllung im Zuständigkeitsbereich der Länder liegt.
Die Petition muss gemäß der Grundsätze des Petitionsausschusses zulässig sein und den Richtlinien für öffentliche Petitionen entsprechen.
Was passiert mit den nicht-ausgewählten Petitionen?
Wir hoffen, dass die Vorschläge, die nicht zu den elf ausgewählten Petitionen gehören, trotzdem weiter verfolgt werden. Manche Petitionen können zum Beispiel im Außenbereich des Olympia-Stadions für ihr Anliegen um Unterstützung werben. Denn natürlich können diese jederzeit von den Ideengeber*innen beim Bundestag eingereicht werden. Dazu müssen sie nicht auf dieser Plattform ausgewählt werden.
Was mache ich, wenn meine Idee schon vorgeschlagen wurde oder zwei ähnliche Vorschläge online sind?
Gemeinsam, nicht gegeneinander: Wir wollen die Plattform nutzen, um gemeinsam an den Themen zu arbeiten und uns miteinander zu vernetzen. Wir glauben, dass wir den großen Herausforderungen unserer Zeit gemeinsam besser begegnen können. Wir wollen keine Konkurrenz zwischen ähnlichen oder zusammen passenden Petitionsvorschlägen, sondern im besten Fall Ideen miteinander vernetzen. Schreibt die anderen Ideengeber*innen an und denkt zusammen darüber nach, wie Ihr gemeinsam Euer Anliegen voranbringen könnt.
Wie kann ich mich noch einbringen?
Vernetzt Euch mit Anderen, diskutiert über die Vorschläge online und offline, entwickelt die Ideen und Vorschläge weiter. Euch gefällt ein anderer Vorschlag? Schreibt die Ideengeber*innen an und fragt, ob sie Unterstützung gebrauchen können. Ihr würdet gerne ein lokales Event in Eurer Stadt vor oder an dem 12.06.2020 organisieren, um dort über verschiedene Vorschläge zu diskutieren? Das finden wir super und, falls wir Euch dabei unterstützen können, schreibt uns unter [email protected].
Wie kann ich mich mit Anderen vernetzen? Wie schreibe ich Anderen?
Die Plattform bietet Euch zwei Möglichkeiten, um Euch mit anderen auszutauschen:
- Schreibt öffentliche Kommentare auf den jeweiligen Seiten der Petitionsvorschläge.
- Schreibt private Nachrichten. Klickt dazu auf den Namen einer Person. Auf dem Profil gibt es oben rechts die Möglichkeit, eine private Nachricht zu senden. Diese wird per E-Mail an die Person übermittelt. Empfangen könnt Ihr private Nachrichten nur, wenn dieses in Eurem Konto aktiviert ist.
Zum Vernetzen können private Nachrichten hilfreich sein, um Kontakte auszutauschen. Weitere Kontaktmöglichkeiten können von den Ideengeber*innen auf der Seite Ihres Vorschlags angegeben werden. Viel Spaß beim Vernetzen.
Wie werden Vorschläge und Kommentare moderiert?
Wir wollen den konstruktiven Austausch auf dieser Website fördern. Nutzt die Kommentar-Funktion, um Euch über die Petitionsvorschläge auszutauschen. Kommentare, die nichts mit dem jeweiligen Petitionsvorschlag zu tun haben (zum Beispiel das Event generell betreffen) oder gegen unsere Netiquette verstoßen, werden wir löschen. Wenn Euch solche Beiträge auffallen, könnt Ihr diese für unser Moderationsteam markieren.
Petitionsvorschläge, die eine Negativwirkung auf eines der Fokusthemen oder die 17 Ziele der Vereinten Nationen für eine Nachhaltige Entwicklung haben, oder offensichtlich nicht ernst gemeint sind, werden wir löschen. Auch bei übermäßig vielen Petitionen einer einzelnen Person werden wir die Ernsthaftigkeit der Vorschläge hinterfragen. Wir werden die aus diesen Gründen gelöschten Vorschläge mit kurzer Begründung veröffentlichen.